Dipl.-Ing. Engelhardt GmbH
Heinrich-Hertz-Straße 9
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Amtsgericht Mannheim, HRB 230788
Ust-Id.Nr.: 811314895

Geschäftsführer:
Dipl.-Ing. Hans Jörg Engelhardt

Die Inhalte sind nur für den bestimmungsgemäßen Abruf im Internet frei verfügbar. Inhalte dieser Website dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der Engelhardt GmbH nicht in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.


Nutzungsbedingungen
Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Engelhardt-Internetseite und den kostenfreien Download von Software (Stand: Sept. 2002)

1. Leistungen

1.1 Die Engelhardt GmbH ("Engelhardt") bietet auf diesen Internet-Seiten (im folgenden: "Engelhardt-Internetseite") kostenlos bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Download an.

1.2 In der Regel steht die Engelhardt-Internetseite 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Engelhardt jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Engelhardt-Internetseite. Engelhardt ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Engelhardt-Internetseite einzustellen.

1.3 Engelhardt bietet die Software, die Dokumentation und die Informationen ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der Engelhardt-Internetseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt. § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.


2. Nutzungsrechte an Software, Dokumentation und Informationen

2.1 Die Nutzung der heruntergeladen Software, Dokumentation und Information unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Software, Dokumentation oder Information, den früher bereits mit Engelhardt vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

2.2 Dem Nutzer steht das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und kostenfreie Recht zu, die ihm überlassene Software, die - soweit vorhanden - dazugehörige Dokumentation sowie die Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die Engelhardt GmbH verfolgten Zweck entspricht.

2.3 Weder die Software noch deren Dokumentation oder Informationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Der Nutzer darf weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen und er darf keine Teile herauslösen, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes erlaubt. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.

2.4 Die Software, die Dokumentation und die Informationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von der Software noch von der Dokumentation oder von den Informationen entfernen.

2.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.


3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Engelhardt-Internetseite nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
• sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

3.2 Engelhardt darf den Zugang zu der Engelhardt-Internetseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1, 7.1 oder 8 verstößt. Engelhardt haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.


4. Hyperlinks

Die Engelhardt-Internetseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Engelhardt übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht Engelhardt sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.


5. Haftung für Rechts- und Sachmängel

5.1 Sofern Software, Dokumentation oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentation und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

5.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.


6. Sonstige Haftung, Viren

Obschon sich Engelhardt stets bemüht, die Engelhardt-Internetseite virenfrei zu halten, garantiert Engelhardt keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumentation und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die Engelhardt-Internetseite zu übertragen.


7. Geistiges Eigentum

7.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 2 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Engelhardt-Internetseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der Engelhardt GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

7.2 Außerhalb den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von Engelhardt, derartige Rechte einzuräumen.